Archiv für Januar 2011

Solidarität mit der LIEBIG 14 – RÄUMUNG VERHINDERN!

Seit dem 10.01. ist es offiziell: Die Liebig 14, eines der letzten großen Hausprojekte in Berlin-Friedrichshain, soll geräumt werden.
Am 2. Februar um 8 Uhr morgens.
So steht es im Räumungsbescheid.
Auf verschiedenen Webseiten gibt es alle wichtigen Neuigkeiten, Termine, Aufrufe oder Material.

Die kommende Woche wird es in Berlin rund gehen. Alle bisherigen Verhandlungen sind gescheitert. Das Wohn- und Kulturprojekt Liebigstr. 14 soll am 02.02. aufgelöst werden. “Die Polizei empfiehlt Kneipen und Läden, am Mittwoch gar nicht erst zu öffnen. Auch eine Kita ist betroffen.” schreibt die Taz.

Mehr Infos rund um „Liebig 14-Solis“ findet ihr hier:

Einen Unterstützungs-Aufruf für das bedrohte Hausprojekt und Banner gibt`s hier:

Das Plenum der BULG Hamburg erklärt sich solidarisch mit dem akut von der Räumung bedrohten Wohnprojekt Liebigstr. 14 in Berlin!

- »Die Häuser denen, die drin wohnen!!!« -

29.01.2011 Lonely Forest Projekt @ MS Stubnitz Hamburg

In Kooperation mit dem ELB:GAU-Team wird sich das Schiff in einen Tempel der elektronischen Musik verwandeln.
Das Elb:Gau-DJ-Team wird feine Minimalverperlung und knusprige Househäppchen an Jus de Techno auf dem 2.floor servieren.

MS Stubnitz
Baakenhafen / Versmannstr. 24
(Ex-U-Boot Museum)
Hamburg

Links:
Organizer -> LonelyForestProjekt [LFP]
Location -> MS Stubnitz

„Keine Stimme den Nazis!“ – NPD-Kundgebung in Harburg verhindern!

Samstag, den 29. Januar 2011
von 10.00 – 15.00 Uhr

Das Hamburger Bündnis gegen Rechts
ruft auf zur Kundgebung:

„Keine Stimme den Nazis!“

Wilstorfer Straße/Moorstraße, Harburg

denn der Hamburger Landesverband der NPD hat für den 29.1. eine Wahlkampfkundgebung mit dem Tenor „Mit kriminellen Ausländern kurzen Prozess machen!“ auf dem Seeveplatz in Hamburg angemeldet. Alle weiteren Infos werden wir hier veröffentlichen.

Weiterleitung und Protest erwünscht!

von HBgR

hier zum Download:
Aufruf des Hamburger Bündnis gegen Rechts

Aufruf des Harburger Bündnis gegen Rechts

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Aufruf des HBgR

Der berüchtigte und wegen Volksverhetzung vorbestrafte Bergedorfer NPD-Vorsitzende Thomas Wulff hat für Samstag, den 29. Januar eine Nazi-Kundgebung in Harburg unter dem Motto „Mit kriminellen Ausländern kurzen Prozess machen!“ angemeldet. Obwohl das Grundgesetz seit der Remilitarisierung in den 1950er Jahren bis heute permanent demontiert wird, ist es doch als eine Lehre aus dem Faschismus entstanden. „Kurzer Prozess“ – ein Begriff aus Freislers Volksgerichtshof – bedeutet nichts anderes als Lynchjustiz und Entrechtung. Damit erhoffen sich diese Nazis den Anschluss an bürgerliche Kreise, deren Stimme zur Zeit Sarrazin ist.

Offener und organisierter Neofaschismus ist die eine Seite der Medaille. Die andere Seite: Rassistische Erklärungsmuster und Orientierungen entspringen aus gesellschaftlichen Konkurrenzverhältnissen. Sie sind kein Randproblem, nicht jugendspezifisch und nicht regional einzugrenzen. Sie werden gefördert durch gesellschaftliche Verhältnisse, die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit bis zur Ausschaltung des Konkurrenten erfordern. Ungleichheit und Abbau sozialer Errungenschaften werden als Fortschrittsmotor gerechtfertigt. Damit werden Entsolidarisierung und die Bereitschaft zur Ausgrenzung, Diskriminierung und Verachtung Anderer notwendig hervorgebracht.

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen

Der Termin ist sicher nicht zufällig gewählt: Er liegt zwischen dem Jahrestag der Befreiung von Auschwitz am 27. und und 30. Januar, an dem Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt und ihm die Macht übertragen wurde. Terror gegen politische Gegner und alle, die nicht dem faschistischen Menschenbild entsprachen, Holocaust und Vernichtungskrieg waren mit 55 Millionen Toten das Ergebnis der Nazi-Herrschaft. Deshalb muss die konsequente Bekämpfung der extremen Rechten, von Rassismus und Antisemitismus eine zentrale Aufgabe der Gesellschaft sein. Es ist bitter notwendig, sich der Propaganda der Nazis entgegenzustellen!

Rassismus ist nicht nur in der extremen Rechten, sondern auch in der bürgerlichen Mitte verbreitet. In Verbindung mit einer immer radikaleren Ellbogen-Mentalität bildet er die Brücke zwischen Alltagsbewusstsein und der faschistischen Ideologie der „Volksgemeinschaft“. Deshalb stellen wir uns gegen die aktuelle Ausländer- und Asylpolitik, die Menschen nach ihrer Nützlichkeit für die Wirtschaft beurteilt und ihnen die Gleichberechtigung vorenthält. Wir brauchen eine humane Flüchtlings- und Migrationspolitik. Wir treten ein für das uneingeschränkte Asylrecht, Bleiberecht für Flüchtlinge sowie für gleiche Rechte und Bewegungsfreiheit für alle Menschen.

Wir treten ein für eine solidarische Gesellschaft. Zivilcourage bis hin zum zivilen Ungehorsam tut Not. In diesem Sinne sind alle Bürgerinnen und Bürger, gerade auch die politisch Verantwortlichen, aufgefordert, „Gesicht zu zeigen“ und damit gleichzeitig auf allen Ebenen den Faschisten den Nährboden zu entziehen.

Hamburger Bündnis gegen Rechts

Mehr Infos auch unter: antifa hh

Regionale Informationsveranstaltungen zu Dresden

Hamburg:

20. Januar | 19.00 Uhr | Uni Campus HH
No Pasaran! – Mobilisierungsveranstaltung

Veranstalter: Avanti – Bündnis No Pasaran! , Die LINKE SDS Uni Hamburg

04. Februar | Antifacafe in der Hafenvokü | Hafenstr. 116
No Pasaran! – Mobilisierungsveranstaltung
geöffnet ab 19 Uhr; Veranstaltungsbeginn 20 Uhr
Verkauf von Busfahrkarten zu den Blockaden am 19.02.

Soliparty zur Finanzierung der Busse nach Dresden am Samstag, 05.02., ab 21 Uhr in der Roten Flora

Norderstedt:

26. Januar | 19.30 Uhr | Soziales Zentrum Norderstedt | In de Tarpen 8 | 22848 Norderstedt
No Pasaran! – Mobilisierungsveranstaltung
Verkauf von Busfahrkarten zu den Blockaden am 19.02.
Anreise: U1 Garstedt /Bus 195 (Haltestelle: Garstedt, Gewerbe im Park)

Veranstalter: Soziales Zentrum Norderstedt e.V., Avanti – Bündnis No Pasaran!

Mehr Infos und Links gibts >> hier!

Dresden Nazifrei – den rechten Großaufmarsch verhindern!

Wieder Nazis in Dresden blockieren! Der Start zur Mobilisierung für die Protestaktionen gegen den erneut angemeldeten Nazi-Aufmarsch in Dresden, der am 19. Februar 2011 stattfinden soll, ist vollzogen.

Im Februar letzten Jahres konnte Europas größter Naziaufmarsch mittels Massenblockaden und anderer Aktionsformen, welche zum Gelingen der Blockaden beigetragen haben, erfolgreich gestoppt werden. Trotz des Erfolgs der bereits bestehenden entschlossenen, spektrenübergreifenden Zusammenarbeit ist sich das Bündnis „Dresden stellt sich quer“ bewusst, dass eine Wiederholung dieses Erfolges nicht ohne eine breite Unterstützung und Zusammenarbeit verschiedener Gruppen, Organisationen, Parteien und Bündnisse möglich ist.

Jede/r Einzelne kann sich als Unterstützer_in eintragen auf:
www.dresden-nazifrei.com

Die Menschen des Dresden-Nazifrei-Bündnisses würden sich über jede Art von Unterstützung sehr freuen!
Zudem gibt es noch das Antifa-Bündnis „No Pasarán!“, das einen eigenen umfassenden Aufruf verfasst hat!
”"

Zuletzt noch ein sehr kreativer Beitrag zur Mobilisierung dieses Jahr:
KOMM NACH DRESDEN UND BRING ZWEI MIT! Alle, die im letzten Jahr den Naziaufmarsch verhindert haben, kommen wieder und jeder bringt noch zwei Freunde mit!
Bring 2 Banner 234 x 60 Pixel

Demo „Wir haben es satt!“ am 22.1.2011 in Berlin

- Am Samstag um 12 Uhr am Hauptbahnhof Berlin -


Wir haben es satt!


Nein zu Gentechnik, Tierfabriken und Dumping-Exporten!!!
Der Aufruf zu dieser Demo: www.wir-haben-es-satt.de/start/home/aufruf

Ein breites Bündnis aus Bauern, Verbrauchern und Umweltschützern ruft dazu auf, im Rahmen der Grünen Woche 2011 gegen die aktuelle Agrarpolitik und für eine weltweite bäuerliche, ökologische Landwirtschaft zu demonstrieren.

Wir, die BULG Hamburg, schließen uns den Forderungen an:
Eine bäuerliche, ökologische Landwirtschaft. Wir wollen fair produziertes, gesundes Essen!

Mehr Informationen auch unter:
www.bund.net/bundnet/themen_und_projekte

Party/Konzert: „SOLIDARITÄT IST TANZBAR“ (Prozesskostensoli)

Am Samstag, 15.01.2011 um 22:00 Uhr!
Location:
Rote Flora
Achidi-John-Platz 1
(Ex-Schulterblatt 71)
20357 Hamburg

Bands:
„Sodium“ (HC aus Häven) +
„Henry Fonda“ (Powerviolence/Fastcore aus Berlin) +
„Robotron“ (Electro-Punk aus Berlin).

Danach DJs (80er/Trash/Punk/Disco).

Im letzten Jahr wurden in Hamburg mehrere Personen in anstrengenden, zum Teil mehrtägigen Gerichtsverfahren zu Geldstrafen, von insgesamt mehreren tausend Euro, verdonnert, sei es wegen Plakatieren von politischen Plakaten, dem Besetzen von leerstehenden Gebäuden oder Auseinandersetzungen mit der Polizei bei Demos und Kontrollen auf der Straße.

SOLIDARITÄT IST TANZBAR!

Denn emanzipatorische Politik sollte nicht nur auf Demos und Aktionen, sondern auch auf Partys, Konzerten und im alltäglichem Leben präsent sein.
Darum kommt und feiert mit uns, nicht „nur“ zum Konsumieren des Programms, sondern auch, um euch aktiv zu solidarisieren. Wir wollen euch den bieten, wo ihr selbst entscheiden könnt, wie viel ihr gebt. Deshalb wird der Eintrittspreis auf einer Spende basieren, bei der ihr selbst bestimmt, was beziehungsweise wie viel ihr geben wollt/könnt.

Habt ihr kein Geld, dann werdet ihr auch nicht von der Party ausgeschlossen, sondern könnt auf eure Weise dazu beitragen, die Party zu einem solidarischen und gleichberechtigten Miteinander zu gestalten.

Zudem gibt es Infotische, Buffet, Transpiaustellungen und Luxus für alle!

DEMO gegen rechts | 15.01.2011 | HH-Bergedorf | 15 Uhr

Aufgrund anhaltender Übergriffe von Neonazis auf alternative Jugendliche und linke Projekte in Bergedorf entstand die antifaschistische Kampagne „Nazistrukturen aufdecken – Rassismus bekämpfen“, welche am 15. Januar 2011 mit einer Demo den vorläufigen Höhepunkt erreichen wird. In diesem Artikel möchten wir einen Eindruck von der Situation in Bergedorf geben und die Antifa-Kampagne vorstellen.

Unvollständige Liste der Übergriffe und Neonazi-Aktivitäten in Bergedorf im letzten Jahr

- Neonazis besprühen die KZ-Gedenkstätte Neuengamme bei Bergedorf mit Hakenkreuzen (http://de.indymedia.org/2010/04/277504.shtml)
- Die Veranstaltung der Initiative „NPD – kehrt Marsch!“ im Kulturforum (Serrahnstraße) erhielt „Besuch“ von acht zum Teil bekannten Rechtsradikalen aus der Umgebung.
- Ein minderjähriger Antifaschist wurde mehrfach durch Bergedorf gehetzt, angegriffen und schwer verletzt.
- Das Jugendzentrum „Unser Haus e. V.“ wurde im Laufe des Jahres mehrmals attackiert, beschädigt und mit rassistischer Propaganda beklebt.
- Die Ausstellung „Opfer rechter Gewalt“ an der HAW Bergedorf wurde gestört und Flyer gegen „linke Gewalt“ verteilt.
- Neonazis verschenken verkleidet als Weihnachtsmänner Schokolade und Tan­nenzweige mit rassistisch umgeschriebenen Weihnachtsgedichten.
- Der HVV-Busfahrer Thomas S. hört auf seinen Fahrten in Bergedorf und Umgebung deutlich für alle anderen Fahrgäste Rechtsrock wie „Landser“ und „Screwdriver“. Der HVV unternimmt auf Nachfrage nichts dagegen.
- Am 1.11. übernimmt Thomas „Steiner“ Wulff den NPD-Kreisvorsitz in Bergedorf, um im Osten Hamburgs „eine Wahl- und Systemalternative aufzubauen“.

Diese Aktionen reihen sich nahtlos in die Liste der Aktivitäten des Vorjahres ein: http://de.indymedia.org/2009/05/249991.shtml
(Übernommen von Bündnis Bergedorfer AntifaschistInnen, wo es weitere Infos gibt.)

15. Januar (Samstag), 15h Antifa-Demo: Beginn am Lohbrügger Markt (Nähe S-Bergedorf): „Nazistrukturen aufdecken – Rassismus bekämpfen“; Danach Vokü, Konzert und Party mit diversen Bands.

Hundertjahrfeier der CNT: 100 Jahre Anarcho-Syndikalismus (1910-2010)

-Wir wünschen der CNT nachträglich alles Gute zum 100. Geburtstag!-

Am 1. November 1910 wurde auf dem Gelände des Kunstzentrums Círculo de Bellas Artes in Barcelona die CNT (Confederación Nacional del Trabajo) ins Leben gerufen. Als Erbe der ersten Internationalen in Spanien (1870), war dies die erste unabhängige Gewerkschaft im Land, die aus der Arbeiterbewegung selbst entstand war.

Mit dem Slogan „Die Befreiung der Arbeiter, kann nur die Sache der Arbeiter selbst sein, oder gar nicht!“ wurde die CNT zum Träger einer populären Rebellion, die es in der Menschheitsgeschichte schon immer gegeben hat. Es gab sie von den Zeiten des mittleren Königreichs in Ägypten bis hin zur französischen Revolution; sie ist die Quelle eines Prozesses, der die Menschheit auf den Pfad der Freiheit, der Gerechtigkeit, der Gleichheit, der Würde und des Fortschritts bringt. Die CNT begann ihre anarchosyndikalistischen Aktivitäten mit dem einfachen Vorsatz, eine von politischen, religiösen und ökonomischen Kräften unabhängige Gemeinschaft zu sein, deren Ziel die stetige Verbesserung der Lebensbedingungen der Arbeiter bis zum Ende ihrer Ausbeutung sein soll. Innerhalb weniger Jahre vereinigte sie einen Großteil der Arbeiterbewegung. Früh gelangen ihr signifikante Triumphe im sozialen und ökonomischen Bereich, die heute ein unverzichtbares Erbe für die Gesellschaft geworden sind. Der acht Stunden Arbeitstag, die 36 Stunden Woche, die Abschaffung der Kinderarbeit, die Emanzipation der Frau und die Integration der Gewerkschaft in das tägliche Leben sind heute genauso unverzichtbar wie Solidarität, Föderalismus, Ökologie, Feminismus, freie Liebe, Antimilitarismus und Atheismus. Das alles ist Teil eines Vermächtnisses, dessen Höhepunkt während der sozialen Revolution 1936 erreicht wurde, als die Utopie – libertärer Kommunismus – eine Lebensweise in allen befreiten Gebieten war.

Doch die Reaktion des internationalen Kapitalismus sollte fürchterlich sein. Frankos faschistische Armee verwandelte den Traum in einen Albtraum. Nach dem Sieg der Faschisten im Jahr 1939 wurden hunderttausende hingerichtet, ermordet oder verschwanden. Nicht einer der bekannten und teilweise noch lebenden Schuldigen wurde je für die vergangenen Verbrechen öffentlich beschuldigt oder zur Rechenschaft gezogen. Das war die Folge der unheiligen Allianz zwischen der national demokratischen Linken (der PSOE, PCE, UGT und CCOO) und den Faschisten, die beim Übergang Spaniens von der Diktatur zur Domokratie (1977) beschlossen worden war.

Trotz der Diktatur verteidigten die Menschen, oftmals unter Einsatz ihres Lebens, die einfachen Prinzipien des Anarchosyndikalismus: Unabhängigkeit, Autonomie, Föderalismus, Selbstverwaltung, Versammlungen, Solidarität und direkte Aktion. Durch Selbstorganisation verweigerten sie jede Überschneidung mit politischen Parteien oder ökonomischen und religiösen Institutionen. Streiks, Demonstrationen, Repressionen und Folter waren alltäglich in der Zeit der Diktatur (1939 – 1976), bis diese im Jahr 1977 verschwand und die Arbeiterbewegung enthusiastisch begann die CNT wieder aufzubauen. Es folgten Jahre des Triumphs; massenhaft beteiligten sich die Menschen bei den Versammlungen von Montjuich und San Sebastián de los Reyes. Das war die kraftvolle Wiederauferstehung der Föderation in den 70er Jahren.

Der Aufstieg der Arbeiterbewegung, erneut selbstorganisiert in der CNT, mit exemplarischen Kämpfen wie den Tankstellenstreik im Jahr 1978, löste dann erneut die Reaktionen des Kapitalismus aus, dieses Mal unterstützt vom demokratischen Staat und seinen institutionellen Apparat (Regierung, Parteien, Richter, Gewerkschaftsbürokraten …). Die Polizei unterdrückte den Erfolg der CNT, wie im Fall „Scala“ 1978. Das hatte, gemeinsam mit dem Schweigen und Verleugnen der Medien, desaströse Konsequenzen für die Arbeiterbewegung in Spanien.

Die Schwächung des Anarchosyndikalismus in der Arbeiterbewegung verursachte den Verlust bereits errungener Rechte, die durch lange und harte Gewerkschaftskämpfe dem Kapitalismus mühsam abgetrotzt worden waren. Dies geschah infolge von Deregulierung, der Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse und die fürchterlichste aller Korruption: die Korruption der Gewerkschaften. Es ist eine stille, offizielle Korruption, welche die Gewerkschaftsarbeit pervertiert, ausgeführt von der CCOO und der UGT, deren Gewerkschafts-Yuppies Zuschüsse einstreichen und die Millionen von der Regierung und von den Unternehmen für ihre Gewerkschaftskassen erhalten, damit sie Maßnahmen zum Schutz des Kapitals und der Akkumulation des Profits akzeptieren: Zwangsarbeit, Arbeitsreformen und Kündigungen nach Gutdünken.Trotz alle dem, bilden heute tausende von Arbeitern diese einzigartige Arbeiterorganisation, die wir als CNT bezeichnen. Es ist eine Organisation, die nur unserem Willen gehorcht und dadurch ein lebendiges Beispiel für eine Gewerkschaft der Arbeiterklasse ist, die in der Lage ist, der Unterdrückung und sozialen Kontrolle, der Zerstörung dieses Planeten und den ganzen anderen häßlichen Seiten des Kapitalismus, zu widerstehen.

Das Jahr 2010 hat eine besondere Bedeutung für uns: es bedeutet 100 Jahre CNT. Es ist ein Jahrhundertfeier für die Menschen und des unschätzbaren Kampfes von Tausenden, die 100 Jahre lang dieses einzigartige Instrument am Leben erhielten. Wir fordern die Welt auf diesem Beispiel zu folgen und durch die Möglichkeiten der Selbstorganisation, dem radikalen Kampf und mit Hilfe der revolutionären Errungenschaften, eine antiautoritäre und solidarische Gesellschaft zu verwirklichen.

Diese Ideale sind der edle Grund, aus dem ihr euch hier und jetzt an unserem Kampf beteiligen sollt.

www.cnt.es

(Quelle: FAU-Internationales Sekretariat)