Archiv der Kategorie 'Politik'

09.03.13 Electro-Party in Norderstedt

up from your knees
Eventdaten:
Event: „UP FROM YOUR KNEES“ – BENEFIZ
Datum: 09. März 2013
Beginn: 22:00:00
Location: Soziales Zentrum
Ort (Region): Norderstedt (Hamburg)
Beschreibung: „Up From Your Knees“ – Tanznacht für das Hamburger Bündnis gegen Rechts.
Im Rahmen der „Internationalen Wochen gegen Rassismus 2013″, vom 11. – 24. März, veranstaltet die FOC eine Tanznacht zugunsten antifaschistischer Arbeit in und um Hamburg.
Mit:
Djane Yshay (Cosmos, Sevilla, España)
Djane Ra.Käthe (Krach mit Freunden, Hamburg)
Support durch
Dj Crusher (Mad Harlequins, Norderstedt)

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Art der Veranstaltung: Party
Musikrichtung: Minimal/Electro/Disco
Homepage: www.foc-hh.de
Adresse: In de Tarpen 8 22848 Norderstedt DE
Anfahrtsbeschreibung: OpenStreetMap

20 OCT 2012 – FIESTA REBELDE NORDERSTEDT

Samstag | 20. Oktober 2012 | 22:00 Uhr

Soziales Zentrum | In de Tarpen 8 | 22848 Norderstedt

Eintritt ist FREI

Mehr Infos findet ihr auf: www.foc-hh.de/2012/10/03/fiesta-rebelde

Dem Naziaufmarsch in Hamburg massenhaft entgegentreten!

Am 2. Juni 2012 werden wir gemeinsam mit allen antifaschistischen Kräften, mit Gewerkschaften, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Parteien, Jugend- und Studierendenverbänden sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen den Aufmarsch der Nazis verhindern. Wir wollen dort sein, wo die Nazis laufen wollen und ihnen durch unsere Menschenblockaden keinen Meter Hamburgs für ihre rassistische Ideologie überlassen.

Am Samstag 2. Juni:
Nazis blockieren! No Pasaran!
Kundgebungen / Treffpunkte in Wandsbek

• Eilbeker Weg/Wandsbeker Chaussee, 9 Uhr bis 18 Uhr (angemeldet)

• ZOB Wandsbek beim Mattias-Claudius-Denkmal, 9 Uhr bis 18 Uhr (angemeldet)

Demonstration:
Pünktlicher Beginn 9:30 Uhr Gerhart-Hauptmann-Platz,
Abschlusskundgebung 11.00 Uhr Gänsemarkt

Alle aktuellen Infos unter
www.keine-stimme-den-nazis.org
www.nazisblockieren.blogsport.de

Gemeinsam werden wir die Nazis stoppen!

27. MAI – ‚BEATZ AGAINST RACISM‘ Norderstedt

Benefizveranstaltung GEGEN RECHTS im Sozialen Zentrum Norderstedt!

Demonstration: “Wir ziehen das jetzt durch” – Zomia bleibt!

Für selbstbestimmtes Leben –
Wagenplätze durchsetzen!

Demonstration
Samstag 5.November 2011
15.00 Uhr, Millerntorplatz / St.Pauli

Räumung des Wagenplatzes Zomia in Hamburg-Wilhelmsburg JETZT verhindern.

„Wir ziehen das jetzt durch!“ – Zomia bleibt!
Für das Recht auf selbstbestimmtes Leben und Wohnen – Wagenplätze verteidigen!
Demonstration 5.11.2011, 15.00 Uhr Millerntorplatz / Budapester Straße
Der Wagenplatz Zomia in Hamburg-Wilhelmsburg hat am 18.10.2011 eine Räumungsanordnung erhalten – mit sofortiger Vollziehbarkeit. Ab 4.11.2011 kann geräumt werden, wann es passieren soll ist unklar.

Jetzt ein Zeichen setzen für selbstbestimmtes Leben, gegen unsoziale und neoliberale Stadtpolitik!
Jetzt Wagenplätze verteidigen – jetzt die Räumung des Wagenplatzes Zomia verhindern!

Vor einem Jahr ist die Wagengruppe Zomia (20.11.2010) mit der offenen Besetzung eines Platzes in Wilhelmsburg angetreten um nach den Wagenplatzräumungen in den 2000er Jahren auf die unveränderte Lage hinzuweisen:

Menschen in Hamburg wollen nach wie vor gerne offen kollektiv und selbstbestimmt im Wagen wohnen. Nach der Räumung der Wagenplätze Hellgrundweg (2000), Schützenstraße (2002), Paciusweg (2002), Bambule (4.11.2002), Wendebecken (2004), Parkplatz Braun und auf mindestens 18 Plätzen der Wagengruppe Dosengarten (2000) unter der Führung von Ronald Schill / Ole von Beust und auch dort bereits Markus Schreiber klafft noch immer eine tiefe Lücke. „Aus für alle Bauwagen bis 2006“ war damals das Motto der Rechtspopulisten. „Wir ziehen diese Sache jetzt durch“, lässt sich Markus Schreiber im Oktober 2011 zitieren, und: „Wenn nichts Unvorhersehbares geschieht, dann ist der Zomia-Bauwagenplatz Ende November Geschichte“.
Jede Person in Hamburg und anderswo sollte über ihre Lebensform selbst bestimmen können. Bezahlbarer Wohnraum oder Wagenplätze in der Stadt Hamburg sind hier kein Widerspruch sondern Notwendigkeiten die sich aus dem Bedarf und den unterschiedlichen Wünschen der Menschen ergeben. Die scheinbare Notwendigkeit zur Vertreibung nicht erwünschter Personen, zur Aufwertung und Verwertung, zu grotesken Bauprojekten und der Errichtung immer neuer Büro- und Gewerbekomplexe, wo viele andere leer stehen, ergibt sich aus einer kapitalistischen Stadtentwicklung , aus der scheinbaren Notwendigkeit in einem irren städtischen Standortgerangel mithalten zu müssen. In dieser Logik wird verdrängt, vertrieben und verwertet was nicht passt. Die vielen Brandherde des Protests gegen Aufwertung und Vertreibung flammen in der ganzen Stadt auf: Das Fass ist schon übergelaufen! Es reicht! Das lassen wir uns nicht gefallen. Lasst uns die Stadt selbst gestalten und das Recht auf Stadt in die Hand nehmen. „Wir ziehen das jetzt durch!“

Markus Schreiber kann, aber er will nicht: Das Problem einen Wagenplatz in Hamburg zuzulassen ist kein juristisches, sondern ein politisches. Selbst das heftig umstrittene Hamburger Wagengesetz lässt die Duldung von Wagenplätzen bis zu 5 Jahren zu. Dies zeigt auch die Praxis z.B. in Altona, wo die beiden bestehenden Plätze mit gleichen juristischen und
planerischen Voraussetzungen soeben eine Vertragsverlängerung bekommen haben. Aber auch das Gesetz selbst muss weg, denn es hat seine Wurzeln in der Nazi-Ideologie und ist in den 50ern zur Vertreibung von Sinti und Roma entstanden.
„Gegen Wagenplätze steht eine Haltung“, sagt Schreiber selbst.
Wie sehr müssen sich die Konflikte zuspitzen, bis Menschen den Mut aufbringen sich zu positionieren? Mietenwahnsinn, Zaun gegen Wohnungslose, Vertreibung von Sexarbeiter_innen und viele mehr: Wir können jetzt entscheiden, die repressive Law-and-Order-Politik – dieses Mal gegen Wagenplätze – zu stoppen und uns Schreibers Feldzug der Verwertung und Vertreibung in den Weg zu stellen! Seiner Vertreibungspolitik weht ein steifer Wind entgegen. Mit einer Wagenplatzräumung wird er zum Sturm werden.

Die Fläche Zomias ist für die nächsten Jahre nicht verplant, es gibt keine Alternativen. Zwei nicht annehmbare „Alternativen“ sollen als Nebelkerzen zur Räumungslegitimation dienen. Der Bezirk fährt die schillernde Linie. Bürgerschaft, Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und Bürgermeister-Staatsräte produzieren seit einem Jahr Verwaltungsakte und Ausschusssitzungen und glänzen mit Zurückhaltung.
Ergebnis unterm Strich: Markus Schreiber darf weiter aufräumen.
Es reicht – Zomia ist eine_r von vielen und es steht nicht alleine da!
Unsere Forderungen sind einfach umzusetzen: Zomia da lassen wo es ist!

•Wir fordern die sofortige Rücknahme der Räumungsanordnung!
•Wir fordern die Stadt Hamburg auf Position zu beziehen für eine tolerante Stadt, für Wagenplätze und gegen Markus
Schreibers Feldzug der Vertreibung!
•Wir fordern nach den Handlungen der letzten Jahren und Monate von der Bezirksversammlung Mitte die Abwahl von Markus Schreiber als Bezirksamtsleiter!

Wir sind solidarisch mit den Auseinandersetzungen für ein AZ Altona, für den Erhalt der Roten Flora, für ein
selbstbestimmtes Gängeviertel und mit den vielen weiteren Kämpfen für ein Recht auf Stadt.

Die BULG Hamburg hat zusammen mit der FOC eine Solidaritätserklärung für die Bewohner_innen von ‚Zomia‘ verfasst, die hier zum Download bereitsteht:

Download

Mehr Infos zum Bauwagenplatz ‚Zomia‘ gibt es hier:
ZOMIA
ZOMIA BLEIBT!

Mietenwahnsinn stoppen – Wohnraum vergesellschaften


29. Oktober 2011 – 13:00
Millerntorplatz (U-Bahn St. Pauli)

Knapp ein Jahr nachdem 5.000 Menschen mit der Forderung „Leerstand zu Wohnraum“ auf die Straße gingen, müssen wir feststellen: Ein grundlegender Kurswechsel in der Hamburger Wohnungspolitik ist nicht erkennbar. Die Mieten steigen stadtweit auf unerträgliche Höhen, oftmals als Folge von Umstrukturierungsprozessen. Der Bedarf an günstigem, zentralem Wohnraum nimmt weiter zu. Neu gebaut werden nur hochpreisige Miet- und Eigentumswohnungen, ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse von Anwohner_innen. Noch immer stehen auch 1,4 Millionen Quadratmeter Büroraum ungenutzt leer. Menschen die schon lange in ihrer Wohnung leben, wagen keinen Umzug, da sie sich die neue Miete nicht werden leisten können. Bei Mieterhöhungen, die nicht bezahlbar sind, muss meist das komplette soziale Umfeld aufgeben werden, da in den Vierteln auch keine andere bezahlbare Wohnung zu finden ist. Menschen mit Migrationshintergrund und PoCs (People of Colour) werden zudem noch durch rassistische Vorurteile an der freien Wahl des Wohnraums gehindert. Und ohne einen deutschen Pass kann es (ohne funktionierende Netzwerke) unmöglich werden zumutbaren Wohnraum zu finden. Befinden sich dann Menschen auch noch in der Situation mit einem geringen Einkommen oder mit Sozialgeld auskommen zu müssen, kann von freier Wahl der Wohnung und des Wohnorts meist nur geträumt werden. Für Menschen die sich in der Wohnungslosigkeit befinden ganz zu schweigen. So hält auch der Hamburger Wohnungsmarkt für alle die nicht die ökonomischen Ressourcen haben verschimmelte Wohnungen bereit.

Keine Mieterhöhungen durch den Mietenspiegel

Mit Erscheinen des Mietenspiegels im November wird den Vermieter_innen erneut die Möglichkeit geboten, weiter an der Mieterhöhungsspirale zu drehen, und das sogar gesetzlich begründet. Da der Mietenspiegel nur Mietvereinbarungen der letzten Jahre berücksichtigt, ist die Dynamik der Mietpreise verordnet. Zudem ist der Bodenrichtwert das entscheidende Kriterium für die Frage ob eine Straße als gute Wohnlage gilt oder nicht. Machen sich Umwandler und Eigentumswohnungen breit, wie in gentrifizierten Quartieren, dann steigt der Bodenrichtwert und plötzlich ist z.B. die Koppel in St. Georg eine gute Wohnlage. Die Mieter bezahlen also für reiche Nachbarn mehr Miete.

Mietobergrenze jetzt

Um den Mietenwahnsinn in Hamburg zu stoppen, fordern wir, unverzüglich eine allgemeine Mietobergrenze, weit unterhalb der derzeitigen Durchschnittsmiete, einzuführen. Gesellschaftlich benachteiligten Gruppen muss der vorrangige Zugang zu Wohnraum gezielt ermöglicht werden. Der unsozialen Vorenthaltung von bestehendem Wohnraum muss aktiv entgegengewirkt werden, indem Besetzungen ungenutzter, leerstehender Gebäude nicht weiterhin kriminalisiert, sondern gesellschaftlich wie politisch akzeptiert und unterstützt werden. Der Neubau oder Abriss von Wohn- oder Gewerberaum darf nur unter gleichberechtigter Mitbestimmung und nicht gegen den Willen der Anwohner_innen umgesetzt werden.

Wohnraum vergesellschaften

Wir haben eine andere Vorstellung von Wohnungspolitik als die Immobilien-Verwertungskoalition aus Politik und Wirtschaft. Wohnraum ist für uns keine Ware, sondern ein öffentliches Gut, das wir zum Leben brauchen. Eine grundsätzliche Veränderung ist notwendig: Wohnraum muss dem profitorientierten Markt entzogen und allen Menschen zur Verfügung gestellt werden. Vergesellschaftung von Wohnraum heißt für uns, dass die Frage, wer wo wohnen kann, nicht länger von den finanziellen Ressourcen der einzelnen abhängt. Entscheidungen über Nutzung, Umgestaltung oder Schaffung von Wohnraum müssen von den Mieterinnen und Mietern selbst getroffen werden.

Die geplante Veröffentlichung des Mietenspiegels im Herbst nehmen wir zum Anlass, unsere Wut und Empörung über die Hamburger Wohnungspolitik auf die Straße zu tragen und unsere eigenen Vorstellungen vom Wohnen und Leben in einer Gesellschaft gleichberechtigter Menschen durchzusetzen.

Es rufen auf:

AG Altona-St.Pauli, AG Mieten im Netzwerk Recht auf Stadt, AG-Soziales der SOPO-Hamburg, AK Wohnraum für junge Menschen, AG Stadtentwicklung PIRATEN Hamburg, AKU Wilhelmsburg, Aktionsbündnis gegen Studiengebühren, Allgemeiner Studierenden-Ausschuss (AStA) der Ev. Hochschule Hamburg, AStA der HAW Hamburg, Altonaer Plattform gegen Verdrängung, Altopia, Anarchistische Gruppe/Rätekommunisten, „Andere Umstände“, Avanti – Projekt undogmatische Linke, Attac Hamburg, 1.&3. Autonomes Hamburger Frauenhaus, AZ Altona, Ballkult e.V., Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE, BULG Hamburg, Café Creisch, Café Exil, Centro Sociale, Chewbacca Sankt Pauli, die leute:real, DIE LINKE Landesverband Hamburg, DKP Hamburg, Einwohnerverein St. Georg von 1987 e.V., EpiZentrum Wilhelmshaven, Eskimo Punx Sankt Pauli, Es regnet Kaviar – Aktionnetzwerk gegen Gentrification, Fanladen St. Pauli, FOC Hamburg, Frappant e.V., FSR Germanistik, FSR Sozialwissenschaften (Uni Hamburg), Gängeviertel, Geschichtswerkstatt St. Georg e.V., Gesellschaft für operative Kunst (GfoK), GWA St. Pauli e.V., hafenvokü, Hamburger Arbeitskreis Asyl e.V., Hart Backbord, HUDE – Jugendsozialarbeit in HH-Nord, Jugend des Sozialverbandes Hamburg, Jugendclub Berner Au e.V., Initiative Esso-Häuser, Interessengemeinschaft NoBNQ, Kampagne „Flora bleibt unverträglich“, LaRAGE (Raum und Gender), Leerstandsmelder.de, Libertäre Harburg, Loco Grande St.Pauli, medibüro hamburg, Mieter helfen Mietern – Hamburger Mieterverein e.V., Mieterselbstverwaltung Schröderstift, Mietshäusersyndikat Hamburg, MLPD Hamburg, multipress, Netzwerk zum Erhalt des Sternschanzenparks, Not in our Name – Marke Hamburg, noya Hamburg, PIRATEN Hamburg – AG Stadtentwicklung, PIRATEN – Abgeordnetengruppe Bezirk Mitte, Planwirtschaft, Plenum des Infoladen Wilhelmsburg, Plenum der Roten Flora, Plenum der Wagengruppe Zomia, Projekt Revolutionäre Perspektive, Punkrock St. Pauli, quartieren, Regenbogen/Alternative Linke, SDS Uni Hamburg, Sidewalx, Streetlife e.V., Sozialpolitische Opposition Hamburg e.V., Stadtteilinitiative „Hallo Billstedt“, Stadteilkollektiv Rotes Winterhude, Support Kukutza, supra magazin, Straßensozialarbeit Rahlstedt, Suttnerblog, ver.di-Jugend Hamburg, T-Stube, Verlag Assoziation A, Wohnprojekt Fuhlsbüttler Straße – Eibajalla e.V., Wohnprojekt Kleiner Schäferkamp, Wohn- und Werkstattprojekt Villa Magdalena K., Zeckensalon St. Pauli

Stoppt Langenhorn 73

27.10. – Heute ist offizieller Abstimmungstag!
Bürgerentscheid zum Bebauungsplan Langenhorn 73.

Mehr Infos dazu unter:
Langenhorn73.de

Antira-Fußballturnier 2011 in Norderstedt

Antira-Turnier Norderstedt

Auch wir sind wieder mit dabei, haben uns im Rahmen des Sozialen Zentrums an der Organisation beteiligt und sorgen am 25.06.2011 für
- eine vegane Volxküche
- verschiedene erfrischende Getränke
- einen politischen Infostand
und gute Musik!

Antira-Turnier Norderstedt Plakat

Auf der Website des SZ Norderstedt steht noch mehr zum Thema Antira-Turnier, wie z.B. was einem dort geboten wird, sowie die Absicht und Geschichte des Turniers.
Die Seiten geben zudem einen kleinen Einblick über die Verbindung von aktiven Fußballfans und der antifaschistischen Szene in Norderstedt und Umgebung.

Anmeldung von Teams:

- Voraussetzung: 5+1 SpielerInnen (gemischte m/w Teams erwünscht!)

- „Name“ des Teams angeben

- Soli-Beitrag für Unkosten von jedem Team: 5€ (Zahlung am Spieltag)

Team anmelden: einfach e-Mail an sz[at]inferno.nadir.org

Anfahrt Moorbekstadion
Wegbeschreibung Moorbekstadion

Gefällt Euch das Event?
Dann baut doch einen Link-Banner zum Turnier auf Eure Webseite ein. Ihr könnt den folgenden HTML-Code einfach an die gewünschte Stelle in den Quelltext Eurer Webseite kopieren!

Antirassistisches Fußballturnier am 25.06.2011

Wir würden uns über Eure Unterstützung und Teilnahme sehr freuen!

Unterstützungsaufruf für die Liebig 14 in Berlin

Unterstützungs-Aufruf für das von Räumung bedrohte Hausprojekt Liebig 14 in Berlin [pdf] [doc] [selbstdruck flyer]

Vom Gerichtssaal auf die Straße

Das autonome Wohn- und Kulturprojekt Liebig 14 steht kurz vor der Räumung. Am 13.11.2009 fand der letzte Prozess gegen das Hausprojekt in der Liebigstraße 14 in Berlin statt. Wie vorauszusehen war, wurde der juristische Kampf um die bestehenden Mietverträge verloren. Jetzt gilt es einer drohenden Räumung auf anderen Ebenen etwas entgegenzusetzen!

Das Haus in der Liebigstraße 14 wurde 1990 nach Leerstand besetzt und erlangte 1992 Einzelmietverträge mit der Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain (WBF). Seit der Besetzung bietet das Projekt gemeinschaftlich verwalteten Wohnraum für Menschen verschiedenster Altersgruppen und Herkunft sowie Platz für kulturelle Veranstaltungen und politisch- emanzipatorische Arbeit. Im Jahr 1999 wurde das Haus an die LiLa GbR verkauft, bestehend aus den Gesellschaftern Suitbert Beulker und Edwin Thöne. Mit dem Eigentümerwechsel begann eine Reihe von aggressiven Maßnahmen gegen die Bewohner_innen und die kollektive Wohnform. Wie z.B. die Räumung der Gemeinschaftsräume im Erdgeschoss 2007 und dem Abbau einer Zwischentür im Treppenhaus, welche von den BewohnerInnen notwendigerweise anstelle der einzelnen Wohnungstüren eingesetzt worden war. Diese musste letztendlich auch als Kündigungsgrund herhalten.

Die Liebig 14 positioniert sich gegen gesellschaftliche Ausgrenzung und Unterdrückung jeglicher Art und bietet kollektiven Wohnraum für politisch Interessierte und vom profitorientierten Wohnungsmarkt Ausgeschlossene. Die selbstorganisierte Hausgemeinschaft ermöglicht zudem ein solidarisches und selbstbewusstes Auftreten im Umgang mit „Hauseigentümern“ und drohender Verdrängung.
Die Verdrängung unkommerzieller Projekte ist eine der Folgen der umfassenden Aufwertung der Innenstadtgebiete (Gentrifizierung). Modernisierung von günstigem Wohnraum und die dadurch steigenden Mieten sind eine folge kapitalistischer Verwertungslogik. Dadurch findet vor allem eine Verdrängung einkommensschwacher Menschen statt.
Organisierte Hausgemeinschaften, wie sie in Hausprojekten existieren, ermöglichen von Gentrifizierung betroffenen Mieter_innen, sich gegen drohende Verdrängung effektiv zur Wehr zu setzen. Daher ist der Kampf für den Erhalt eines Autonomen Hausprojektes als exemplarisch für den Widerstand gegen Gentrifikation zu begreifen.

Gerade in letzter Zeit kam es in Berlin zu einem Schlag der staatlichen Repressionsorgane gegen Einzelpersonen sowie linksradikale Strukturen. Menschen wurden festgenommen, Hausprojekte gerazzt, keine 2 Wochen später wird das Wohnprojekt in der Brunnenstrasse 183 geräumt und kurz darauf ein Jugendlicher in einem Park von Zivilpolizisten angeschossen. Darauf gab es bereits viele Antworten, jedoch gilt es auch nach vorne zu blicken und sich auf kommende Ereignisse vorzubereiten um nicht weiter in die Defensive zu geraten. Eine Räumung der Liebig 14 kommt für uns nicht infrage. Zeigen wir gemeinsam, dass wir keinen Bock haben auf diesen Staat und seine Repression, dass wir keinen Bock haben auf Fremdbestimmung und dass wir keinen Bock haben auf kapitalistische Verwertungslogik. Wir wollen das wirklich schöne Leben – nicht übermorgen, nicht morgen, sondern jetzt!

Wenn sie sich mit eine_r von uns anlegen, legen sie sich mit uns allen an.

Die Liebig 14 ist in Berlin Teil einer Struktur linksradikaler Freiräume, in denen versucht wird, die Einflüsse gesellschaftlicher Ausgrenzungs- und Unterdrückungsmechanismen wie z.B. Rassismus, Sexismus, Homophobie möglichst gering zu halten. Doch geht es nicht darum, sich in der eigenen schönen Welt auszuruhen, sondern um den Anspruch, mit den Ideen eines Lebens ohne Kapitalismus, Hierarchien und Unterdrückung in die Gesellschaft zu intervenieren. In Angesicht dessen wäre der Verlust eines Raumes, in dem dies praktisch erprobt und für einige Menschen erfahrbar gemacht wird nicht hinzunehmen. Das Vorgehen gegen eines unserer Kultur- und Wohnprojekte ist mit ein Angriff auf alle, die dieses und ähnliche Projekte nutzen aber auch auf alle, die mit den Ideen und Ansprüchen des Projektes die Gesellschaft erreichen wollen. Darum seid Solidarisch und unterstützt den Kampf um den Erhalt der Liebig 14.

Kapitalistischen Normalbetrieb stilllegen!
Wir bleiben alle!

Leitet den Aufruf bitte weiter und schreibt an die darunter stehende Email-Adresse, ob ihr den Text mit eurem Gruppennamen unterschreibt und als Unterstützer_innen auf der Internetseite wba.blogsport.de auftauchen möchtet.
wba-tag_x [ät] riseup.net

Unterstützer_innen des Kampfes um den erhalt des Hausprojektes Liebig 14:

Berlin:
Anarchistische Föderation Berlin, Berliner Tierrechts Aktion, Infoladen Daneben, JungdemokratInnen/Junge Linke – Berlin, Köpi, Linie 206, Meuterei, North-East Antifascists, Radio Friedrichshain, RAW-Tempel, Red & Anarchist Skinheads – Berlin, Rigaer 94, Scherer 8, Tempelhof für Alle

Überregional:
Anarchistisches Aktionsbündnis Unterfranken, Antifa Allgäu, Antifaschistische Aktion Saalfeld, Antifa Syke, Antinationale Antifa Dortmund, Assoziation autonomer Umtriebe Dachau, Autonome Antifa Neumarkt-Oberpfalz, Autonome Antifa Remscheid, banda sinistra Erlangen, Black Mosquito, BULG Hamburg, Contraste – Monatszeitung für Selbstorganisation, Emanzipatorische Aktion Münster, Faites votre jeu! – Frankfurt a. M., FAU Flensburg, Freak Out Connection [FOC Hamburg], Freiraumtanz Infoportal Bochum, Forum Autonomer Umtriebe Landshut, Infoladen NmK Karlsruhe, Infoportal für antifaschistische Kultur und Politik aus Rostock, Initiative Neuruppiner Antifaschist_innen, Initiative Rock gegen Rechts, Left Resistance Wittenberg, Libertärer Laden Kiel, Mietshäuser Syndikat, Next Steffi Karlsruhe, nigra, Punkratz Anarcho-Mailorder, Revolutionär anarchistischer Widerstand Windeck, Squat Magdeburg, Wagenplatz Treibstoff Wien, Wohnprojekt „Alte Schule“ Neumarkt, Ya Basta Netz

„Keine Stimme den Nazis!“ – NPD-Kundgebung in Harburg verhindern!

Samstag, den 29. Januar 2011
von 10.00 – 15.00 Uhr

Das Hamburger Bündnis gegen Rechts
ruft auf zur Kundgebung:

„Keine Stimme den Nazis!“

Wilstorfer Straße/Moorstraße, Harburg

denn der Hamburger Landesverband der NPD hat für den 29.1. eine Wahlkampfkundgebung mit dem Tenor „Mit kriminellen Ausländern kurzen Prozess machen!“ auf dem Seeveplatz in Hamburg angemeldet. Alle weiteren Infos werden wir hier veröffentlichen.

Weiterleitung und Protest erwünscht!

von HBgR

hier zum Download:
Aufruf des Hamburger Bündnis gegen Rechts

Aufruf des Harburger Bündnis gegen Rechts

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Aufruf des HBgR

Der berüchtigte und wegen Volksverhetzung vorbestrafte Bergedorfer NPD-Vorsitzende Thomas Wulff hat für Samstag, den 29. Januar eine Nazi-Kundgebung in Harburg unter dem Motto „Mit kriminellen Ausländern kurzen Prozess machen!“ angemeldet. Obwohl das Grundgesetz seit der Remilitarisierung in den 1950er Jahren bis heute permanent demontiert wird, ist es doch als eine Lehre aus dem Faschismus entstanden. „Kurzer Prozess“ – ein Begriff aus Freislers Volksgerichtshof – bedeutet nichts anderes als Lynchjustiz und Entrechtung. Damit erhoffen sich diese Nazis den Anschluss an bürgerliche Kreise, deren Stimme zur Zeit Sarrazin ist.

Offener und organisierter Neofaschismus ist die eine Seite der Medaille. Die andere Seite: Rassistische Erklärungsmuster und Orientierungen entspringen aus gesellschaftlichen Konkurrenzverhältnissen. Sie sind kein Randproblem, nicht jugendspezifisch und nicht regional einzugrenzen. Sie werden gefördert durch gesellschaftliche Verhältnisse, die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit bis zur Ausschaltung des Konkurrenten erfordern. Ungleichheit und Abbau sozialer Errungenschaften werden als Fortschrittsmotor gerechtfertigt. Damit werden Entsolidarisierung und die Bereitschaft zur Ausgrenzung, Diskriminierung und Verachtung Anderer notwendig hervorgebracht.

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen

Der Termin ist sicher nicht zufällig gewählt: Er liegt zwischen dem Jahrestag der Befreiung von Auschwitz am 27. und und 30. Januar, an dem Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt und ihm die Macht übertragen wurde. Terror gegen politische Gegner und alle, die nicht dem faschistischen Menschenbild entsprachen, Holocaust und Vernichtungskrieg waren mit 55 Millionen Toten das Ergebnis der Nazi-Herrschaft. Deshalb muss die konsequente Bekämpfung der extremen Rechten, von Rassismus und Antisemitismus eine zentrale Aufgabe der Gesellschaft sein. Es ist bitter notwendig, sich der Propaganda der Nazis entgegenzustellen!

Rassismus ist nicht nur in der extremen Rechten, sondern auch in der bürgerlichen Mitte verbreitet. In Verbindung mit einer immer radikaleren Ellbogen-Mentalität bildet er die Brücke zwischen Alltagsbewusstsein und der faschistischen Ideologie der „Volksgemeinschaft“. Deshalb stellen wir uns gegen die aktuelle Ausländer- und Asylpolitik, die Menschen nach ihrer Nützlichkeit für die Wirtschaft beurteilt und ihnen die Gleichberechtigung vorenthält. Wir brauchen eine humane Flüchtlings- und Migrationspolitik. Wir treten ein für das uneingeschränkte Asylrecht, Bleiberecht für Flüchtlinge sowie für gleiche Rechte und Bewegungsfreiheit für alle Menschen.

Wir treten ein für eine solidarische Gesellschaft. Zivilcourage bis hin zum zivilen Ungehorsam tut Not. In diesem Sinne sind alle Bürgerinnen und Bürger, gerade auch die politisch Verantwortlichen, aufgefordert, „Gesicht zu zeigen“ und damit gleichzeitig auf allen Ebenen den Faschisten den Nährboden zu entziehen.

Hamburger Bündnis gegen Rechts

Mehr Infos auch unter: antifa hh